Reinigungsvertrag kündigen: die üblichen Fristen

Ein Reinigungsvertrag läuft unauffällig, bis er stört. Dann ist die Frist wichtiger als jede Diskussion über die Leistung.

Übliche Laufzeiten

Zwölf bis vierundzwanzig Monate Erstlaufzeit mit drei Monaten Kündigungsfrist zum Quartals- oder Jahresende. Der Dienstleister braucht Planungssicherheit, weil er Personal einstellt und einarbeitet. Für den Auftraggeber ist eine Erstlaufzeit von zwölf Monaten der bessere Kompromiss, weil sich die Qualität eines Anbieters erst nach mehreren Monaten zeigt.

Die fristlose Kündigung

Sie setzt einen wichtigen Grund voraus, also einen Umstand, der die Fortsetzung bis zum Fristende unzumutbar macht. In der Reinigung sind das wiederholte, gerügte Mängel, der Einsatz nicht angemeldeter Kräfte, Diebstahl oder wiederholt versäumte Einsätze. Vorher ist in der Regel eine Abmahnung mit Abhilfefrist nötig, üblicherweise 14 Tage. Ohne dokumentierte Vorgeschichte hält eine fristlose Kündigung selten.

Preisanpassungsklauseln

Sie sind zulässig, wenn sie an einen nachvollziehbaren Maßstab gebunden sind, etwa an die Entwicklung des Branchenmindestlohns oder an einen Preisindex. Unwirksam sind Klauseln, die eine einseitige Anpassung nach freiem Ermessen erlauben. Sinnvoll ist eine Regelung, die eine Anpassung einmal jährlich mit drei Monaten Ankündigung erlaubt und dem Auftraggeber bei einer Erhöhung über einer bestimmten Schwelle ein Sonderkündigungsrecht gibt.

Bei einer Erhöhung des Branchenmindestlohns um 5 Prozent steigt der Verrechnungssatz um etwa 3 bis 4 Prozent, weil nur der Lohnanteil betroffen ist. Eine Forderung nach 8 Prozent ist damit begründungspflichtig.

Was beim Wechsel zu klären ist

Die Schlüsselrückgabe mit Protokoll und Frist, üblicherweise drei Werktage nach dem letzten Einsatz. Die Rückgabe von Material, das der Auftraggeber gestellt hat. Der Übergang ohne Lücke, weshalb der neue Vertrag am Tag nach dem letzten Einsatz beginnen sollte. Und die Frage nach den bisher eingesetzten Personen, denn bei einem Betriebsübergang können Ansprüche auf Weiterbeschäftigung bestehen.